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BGH, 13.05.1982 - IX ZR 64/81 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Auswirkungen der Rückkehr nach dem 1. Oktober 1953 in das zuvor endgültig verlassene Vertreibungsgebiet auf einen Entschädigungsanspruch - Voraussetzungen für ein endgültiges Verlassen - Selbständige materiell-rechtliche Bedeutung der Wiederkehr in das Vertreibungsgebiet ...
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1982, 1013
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 11.12.1979 - IX ZB 131/78
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 13.05.1982 - IX ZR 64/81
Eine Einreise in dieses Gebiet zu vorübergehenden Zwecken oder zur Prüfung von Möglichkeiten einer Übersiedlung schließt dabei die Endgültigkeit nicht aus (BGH RzW 1967, 278; 368; 1968, 334; Urteil vom 30. September 1966 - IV ZR 164/65; Beschluß vom 11. Dezember 1979 - IX ZB 131/78, bei Ehrenthal RzW 1980, 41, 43). - BGH, 30.09.1966 - IV ZR 164/65
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 13.05.1982 - IX ZR 64/81
Eine Einreise in dieses Gebiet zu vorübergehenden Zwecken oder zur Prüfung von Möglichkeiten einer Übersiedlung schließt dabei die Endgültigkeit nicht aus (BGH RzW 1967, 278; 368; 1968, 334; Urteil vom 30. September 1966 - IV ZR 164/65; Beschluß vom 11. Dezember 1979 - IX ZB 131/78, bei Ehrenthal RzW 1980, 41, 43).
- BGH, 03.03.1983 - IX ZR 54/82
Vorliegen eines endgültigen Verlassens des Vertreibungsgebietes
Die Auffassung des Berufungsgerichts widerspricht den Grundsätzen des Senatsurteils vom 13. Mai 1982 - IX ZR 64/81 = MDR 1982, 1013 Nr. 3 (Leitsatz). - BGH, 13.05.1982 - IX ZB 62/82
Möglichkeit der Abweichung des Berufungsurteils von höherer Rechtsprechung
Das Berufungsurteil weicht von der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 13. Mai 1982 - IX ZR 64/81, zur Veröffentlichung bestimmt - ab und kann auf dieser Abweichung beruhen (§ 219 Abs. 2 Nr. 2 BEG).